easyPEP

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die mit easyPEP UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend: EASYPEP) und den Nutzern der Services zustande kommen.

Sie gelten nicht für Nutzer, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind. Verbraucher sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, der weder ihren gewerblichen noch ihren selbstständigen beruflichen Tätigkeiten zugerechnet werden kann.

Sofern zwischen dem Nutzer und EASYPEP bereits eine laufende Geschäftsbeziehung besteht, haben diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen dann Gültigkeit, wenn auf ihre Einbeziehung bei Abschluss von zukünftigen Einzelverträgen lediglich gesondert verwiesen wird. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden von EASYPEP nicht anerkannt. Die Vertragssprache ist Deutsch.

Der Nutzer akzeptiert diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen indem er die Erklärung (wörtlich oder sinngemäß) „Ja, ich habe die AGB und Datenschutzbestimmungen gelesen und akzeptiere sie.“ durch klicken auf die Checkbox bestätigt. Damit werden diese AGB Vertragsbestandteil. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen können von dem Nutzer in seinen Arbeitsspeicher geladen werden.

EASYPEP ist dazu berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen abzuändern und wird diese entsprechend mit einer angemessenen Frist und Beifügung der Änderungen ankündigen. Der Nutzer hat das Recht, der Änderung innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe zu widersprechen; ansonsten werden diese Vertragsbestandteil. Im Fall eines Widerspruchs durch den Nutzer ist EASYPEP dazu berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, in dem die geänderten oder neuen Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

§ 2 Vertragsschluss

Die von EASYPEP für den Fernabsatz bereitgestellten Angebote auf www.easypep.de stellen kein bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Nutzer dar, bei EASYPEP die Nutzung des Onlinedienstes und der Software zu erhalten. Durch Anklicken des Buttons „Konto erstellen“ gibt der Nutzer eine verbindliche Bestellung der Nutzung des Onlinedienstes und der Software gemäß dem jeweilig ausgewählten Paket (Plan) ab. Der Nutzer erhält nach der Bestellung eine Mitteilung per E-Mail, die den Eingang seiner Daten bekannt gibt. Erst dadurch kommt ein wirksamer Vertragsschluss zustande.

Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen mit der Firma: easyPEP (haftungsbeschränkt) UG, Brook 6, 20457 Hamburg.

§ 3 Leistungen

EASYPEP stellt dem Nutzer einen Onlinedienst und die dazugehörige Software zur Verfügung. Der Funktionsumfang ergibt sich aus den Programmbeschreibungen von EASYPEP auf der Seite www.easypep.de. EASYPEP räumt dem Nutzer unwiderruflich das einfache, nicht übertragbare und zeitlich auf die Dauer des im abgeschlossenen Paket angegebenen Zeitraums das beschränkte nicht ausschließliche Recht zu, den Onlinedienst und die dazugehörige Software wie folgt zu nutzen
(Lizenz):

Diese Lizenz umfasst das Recht, mit dem jeweiligen Zugangscode Wochenpläne zu erstellen, zu drucken, auf den eigenen Computer zu speichern, sowie Daten in die Formulare einzugeben. Zugleich besteht die Möglichkeit, hiermit Angestellte und Mitarbeiter zu verwalten, sowie erstellte Dokumente und eingegebene Kundendaten zu archivieren.

Alle weitergehenden Nutzungs- und Verwertungsrechte bleiben EASYPEP vorbehalten.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

Preise

Es gelten die Preise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf der Internetseite www.easypep.de dargestellt wurden. Die dortigen Preise sind Nettopreise in Euro zzgl. der jeweils in Deutschland geltenden Umsatzsteuer und verstehen sich ab Betriebssitz von EASYPEP. Liefer- und Versandkosten fallen nicht an.

Fälligkeit

Die Zahlung der ersten Nutzungsgebühr ist mit Ablauf der kostenlosen 30-tägigen Testphase zum ersten Mal fällig und zahlbar. Nach der 30-tägigen Testphase ist daher für die Weiternutzung zwingend die Eingabe valider Kontodaten notwendig. Das Formular für die Eingabe der Daten (Kreditkarte / „Sofortüberweisung“ / „Sofortlastschrift“) kann über das Menü „Einstellungen“ im Account des Nutzers auf www.easypep.de aufgerufen werden. Ferner wird das Formular automatisch nach Ablauf der Testphase beim Login-Vorgang eingeblendet.

Je nach gewählter Zahlweise (Paket/Plan) wird die Folge-Gebühr am ersten Nutzungstag des Folge-Zeitraums (Monat, 6 Monate, 12 Monate) fällig.

Der Nutzer erhält eine Rechnung von EASYPEP in elektronischer Form. Verlangt der Nutzer eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist EASYPEP berechtigt, Bearbeitungsgebühren und Portokosten pro Rechnung in Höhe von 3,50 Euro pro Rechnung zu verlangen.

Verzug

Verzug tritt mit dem auf den Fälligkeitstag folgenden Tag ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Im Verzugsfall ist EASYPEP berechtigt, den Zugang des Nutzers zu den Onlinediensten und der Software - soweit Gegenstand des Vertrages - sofort zu sperren. Der Nutzer bleibt in diesem Fall verpflichtet, die vereinbarten Entgelte weiter zu bezahlen. Etwaige durch die Sperrung aus diesem Grund verursachte Schäden beim Nutzer können nicht gegenüber EASYPEP geltend gemacht werden.

Zahlungsmethoden

Folgende Zahlungsmethoden werden angeboten:

Rechnung Bei Zahlung auf Rechnung erhält der Nutzer eine Rechnung und hat diese unverzüglich zu begleichen. EASYPEP behält sich das Recht vor, die Bezahlung auf Rechnung abzulehnen. Es wird ausdrücklich auf die Hinweise zum Datenschutz zu dieser Bezahlart verwiesen, die Sie unter dem Link Datenschutz finden.

b) Kreditkarte

Bei Zahlung per Kreditkarte wird die Kreditkarte mit dem Tag der Fälligkeit, also nach Eingabe der Kreditkartendaten, belastet. Die nächste Belastung erfolgt zum jeweils nächsten Fälligkeitstag. Bei Zahlung mit Kreditkarte behält sich EASYPEP das Recht vor, die Gültigkeit der Karte zu überprüfen, den Verfügungsrahmen für die Debitierung, sowie die Adressangaben zu kontrollieren. EASYPEP behält sich das Recht vor, den Kreditkartenkauf abzulehnen.

c) „Sofortüberweisung“

Bei Zahlung per „Sofortüberweisung“ wird das Bankkonto mit dem Tag der Fälligkeit, also für den ersten Fälligkeitszeitraum nach Eingabe der Kontodaten, der PIN und der TAN belastet. Die nächste Belastung erfolgt zum jeweils nächsten Fälligkeitstag. Es wird ausdrücklich auf die Hinweise zum Datenschutz zu dieser Bezahlart verwiesen, die Sie unter dem Link Datenschutz finden.

d) „Sofortlastschrift“

Bei Zahlung per „Sofortlastschrift“ wird das Bankkonto mit dem Tag der Fälligkeit, also für den ersten Fälligkeitszeitraum nach Eingabe der PIN und der Kontodaten belastet. Die nächste Belastung erfolgt zum jeweils nächsten Fälligkeitstag. Es wird ausdrücklich auf die Hinweise zum Datenschutz zu dieser Bezahlart verwiesen, die Sie unter dem Link Datenschutz finden.

§ 5 Wechsel zu einem anderen Paket

Der Wechsel zu einem höherwertigen Paket ist jederzeit mit Wirkung für die Zukunft möglich. Mit dem Datum des Wechsels wird der vergangene Zeitraum (anteilig) abgerechnet und es beginnt eine neue Abrechnungsperiode mit den Konditionen des höherwertigen Pakets. Wechselt der Nutzer während eines bereits laufenden Abrechnungszeitraums in ein höheres Paket, so kann er mit sofortiger Wirkung die Leistungen des höheren Pakets in Anspruch nehmen. Mit dem Wechsel zu einem höherwertigen Paket beginnt eine neue Vertragsdauer zu laufen (Monat, 6 Monate, 12 Monate).

Der Wechsel in ein niedrigwertigeres Paket ist nur zum Ablauf des gebuchten Zeitraums (Monat, 6 Monate, 12 Monate) unter Einhaltung der unten stehenden Kündigungsfristen möglich. Ab Wirksamkeit des niedrigwertigeren Pakets werden die Leistungen entsprechend gekürzt. Eine Kürzung der Leistungen bedeutet dabei, dass nur noch eine geringere Anzahl von Mitarbeitern, Arbeitsbereichen und Standorten verwaltet werden kann.

Der Wechsel zu einem anderen Paket steht im Ermessen von EASYPEP und kann jederzeit ohne die Nennung von Gründen abgelehnt werden.

§ 6 Vertragslaufzeit und Kündigung

Sobald der Nutzer seine Zugangsdaten erhalten hat, läuft eine kostenlose 30-tägige Testphase. Die Vertragslaufzeit beginnt nach dem Ablauf dieser Testphase. Bis zum Beginn der Vertragslaufzeit kann das Vertragsverhältnis jederzeit gekündigt werden.

Der Vertrag kann je nach ausgewählter Zahlweise (Plan/Paket) wie folgt gekündigt werden:

a) Bei monatlicher Zahlweise läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit zum Ende des jeweiligen Monats gekündigt werden.

b) Bei Zahlung 6 Monate im Voraus läuft der Vertrag für die Dauer von 6 Monaten. Er verlängert sich automatisch um jeweils weitere 6 Monate, sofern nicht bis 6 Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt wird.

c) Bei Zahlung 12 Monate im Voraus läuft der Vertrag für die Dauer von 12 Monaten. Er verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, sofern nicht bis 6 Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt wird.

d) Bei Zahlung 24 Monate im Voraus läuft der Vertrag für die Dauer von 24 Monaten. Er verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, sofern nicht bis 6 Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt wird. Im 24 Monats-Vertrag ist ein iPad mini 16GB WiFi inklusive. Dieses wird nach Geldeingang bei easyPEP an den Kunden über die Firma Cyberport verschickt.

Beide Parteien können den Vertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen unter Einhaltung der jeweiligen im Paket geltenden Kündigungsfrist mit Wirkung zum jeweiligen Vertragsende kündigen. Die Verpflichtung des Nutzers, noch nicht gezahltes Entgelt für von ihm bereits bestellte Leistungen an EASYPEP zu bezahlen bleibt hiervon unberührt, ein Recht auf Rückerstattung des an EASYPEP gezahlten Entgelts besteht nicht.

Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Die Kündigung des Premium-Pakets bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (eigenhändige Unterschrift) und ist z.B. per Fax oder per Post an EASYPEP (Adresse siehe Impressum) zu richten; die elektronische Form ist ausgeschlossen.

Die Kündigung der übrigen Pakete und das Löschen der Profildaten kann durch Betätigung des Buttons "Konto löschen" innerhalb der Rubrik "Konto" erfolgen.

Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers von EASYPEP gelöscht, es sei denn es besteht besondere Notwendigkeit zur Aufbewahrung.

§ 7 Verfügbarkeit

Bei ordnungsgemäß laufendem System wird eine 98%-ige Verfügbarkeit der Onlinedienste und Software gewährleistet. Davon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Software gewartet oder verbessert wird. Bei einem Nutzungsausfall, der nicht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von EASYPEP beruht, besteht seitens des Kunden weder das Recht zur Minderung oder Kündigung, noch ein Anspruch auf Schadensersatz.

Vorhersehbare Ausfälle aufgrund von Wartungsarbeiten sind dem Kunden rechtzeitig, mit angemessener Frist, im Voraus per E-Mail mitzuteilen. Ansprüche können insoweit nicht hergeleitet werden.

§ 8 Gewährleistung, Haftung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Selbständige Garantiezusagen schränken die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Nutzers nicht ein. Insbesondere gilt die gesetzliche Untersuchungs- und Rügepflicht.

Die Gewährleistungsfrist ist auf 12 Monate beschränkt. Schadensersatzansprüche bleiben von dieser Regelung unberührt. Für den Fall, dass EASYPEP die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist EASYPEP für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit.

Für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von EASYPEP, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei Schäden, die unter eine von EASYPEP gewährte Garantie oder Zusicherung fallen, haftet EASYPEP nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet EASYPEP nur auf Ersatz der vertragstypischen und vorhersehbaren Schäden und nur, soweit eine Pflicht, deren ordnungsgemäße Erfüllung die Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte (Kardinalpflicht), durch EASYPEP, einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verletzt worden ist. Im Übrigen ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

Bei Online-Diensten haftet EASYPEP nicht für Schäden, die durch Störungen an Leitungen, Servern und sonstigen Einrichtungen entstehen, die nicht dem Verantwortungsbereich von EASYPEP unterliegen.

§ 9 Datenschutz

Es wird darauf hingewiesen, dass die anlässlich des Online-Registrierungsprozesses gewonnenen personenbezogenen Daten des Nutzers unter Beachtung der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften elektronisch gespeichert und verarbeitet werden. Weitere Informationen zum Datenschutz sind den gesonderten Hinweisen zum Datenschutz zu entnehmen.

§ 10 Schlussbestimmungen

Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz von EASYPEP. Hat der Nutzer seinen Sitz bzw. Wohnsitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Sitz von EASYPEP nicht-ausschließlicher Gerichtsstand. Ausschließliche Gerichtsstände, z.B. für das gerichtliche Mahnverfahren, bleiben unberührt.

Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht, ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. § 193 BGB wird abbedungen.

Versionsnummer der AGB: 1.2

Stand: 27.08.2012